Bund will Finanzhilfen für Schweinhalter prüfen

Grundsätzlich offen für finanzielle Hilfen zugunsten von schweinehaltenden Betrieben zeigt sich der CDU-Haushaltspolitiker Christian Haase. "Wir haben die schwierige Lage der Schweinehalter auf dem Schirm", erklärte Haase heute gegenüber AGRA-EUROPE. Der Bundestagsabgeordnete verwies auf im Haushalt eingestellte Corona-Hilfen. Da gebe es noch Luft. Haase nannte zwei Voraussetzungen für eine finanzielle Unterstützung. Zum einen müssten etwaige Finanzhilfen streng am Bedarf ausgerichtet sein; "eine Gießkannenförderung wird es nicht geben", stellte der CDU-Politiker klar. Zum anderen müssten sich die Länder beteiligen. Der Bund könne nicht mehr sämtliche Zahlungen allein stemmen. "Die Länder müssen mit ins Boot", so Haase.

Auch Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner brachte heute beim Krisengipfel zum Schweinemarkt Corona-Finanzhilfen ins Spiel. Damit Gelder aus dem Corona-Topf fließen könnten, müsse allerdings ein Bezug der finanziellen Schäden zur Pandemie nachgewiesen werden, erklärte die Ministerin.

Im Zuge der Überbrückungshilfe II werden bekanntlich direkte Zuschüsse zu förderfähigen Fixkosten gezahlt, wenn durch coronabedingte Auflagen oder Schließungen ein durchschnittlicher Umsatzrückgang von mindestens 50 % gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum nachgewiesen werden kann. Bei der "Novemberhilfe" geht es um die Zahlung einer einmaligen Kostenpauschale für Unternehmen, die direkt oder indirekt von staatlichen Schließungsanordnungen betroffen sind.

Beide Maßnahmen können damit nicht eins zu eins auf die Situation in der Schweinebranche angewendet werden, da es dort um indirekte Marktauswirkungen mit unterschiedlichen Ursachen geht. Klöckner will deshalb prüfen, inwieweit auch die Ferkelerzeuger und Schweinemäster von den Corona-Maßnahmen profitieren können, und ob die Fördermaßnahmen für schweinehaltende Betriebe überhaupt geeignete Liquiditätshilfen darstellen. AgE